Patienteninformation zum Datenschutz
Orthopäde Leonberg

Informationen gemäß Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung über die Verarbeitung von Daten in der Arztpraxis

Hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer Daten in unserer Praxis.

1.   Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Orthopädische Praxis Dr. Heger

Dr. med. Tobias Heger
Eltinger Str. 56
71229 Leonberg

Tel.: 07152 / 25083

Sie erreichen unseren zuständigen Datenschutzbeauftragten unter:

Michael Schatzinger
Hopp + Flaig PartG mbH
Neue Weinsteige 69/71
70180 Stuttgart

Tel.: 0711 / 320 657 0
E-Mail: schatzinger@hopp-flaig.de

2.   Zweck der Datenverarbeitung

Damit wir Sie behandeln können, müssen wir eine Patientenakte anlegen und somit personenbezogene Daten (Stammdaten und Gesundheitsdaten) von Ihnen verarbeiten. Das schreiben nicht nur einschlägige Rechtsnormen vor, sondern es ist für die Behandlungsqualität und auch für unsere Abrechnung gegenüber den Kostenträgern unabdingbar. Eine Abgabe der bei Ihnen erhobenen Daten ist somit unbedingt notwendig, da ohne diese Daten kein Vertrag zustande kommen kann.

Zu den gesetzlich besonders geschützten Gesundheitsdaten gehören beispielsweise von uns und anderen Ärzten erhobene Befunde, Anamnesen, Diagnosen und Therapievorschläge.

Eine Übersicht der zugrundeliegenden Rechtsgrundlagen kann der Seite 3 dieser Datenschutzerklärung entnommen werden.

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben. Soweit Sie freiwillig eingewilligt haben, können wir Ihre Daten auch zu bestimmten anderen, als den Behandlungszwecken verwenden, wie z. B. Praxismailings, Informationen, Terminerinnerung usw., die Sie betreffen.

3.   Empfänger Ihrer Daten

Im Rahmen der Behandlung kann es sein, dass wir mit anderen Ärzten, Psychotherapeuten und sonstigen Leistungserbringern zusammenarbeiten, an die wir auch Daten von Ihnen übermitteln müssen. Dazu gehören beispielsweise auch Labore, mit denen wir zusammenarbeiten, um bestimmte Werte (etwa Blutwerte) ermitteln zu lassen, die wir für die Behandlung und Diagnose benötigen. Wir arbeiten mit folgendem Labor zusammen:

Laborgemeinschaft Stuttgart Süd 2008
Leinfelder Str. 60
70771 Leinfelden-Echterdingen

Bioscientia MVZ Labor Karlsruhe GmbH
Am Rüppurrer Schloß 1
76199 Karlsruhe

Darüber hinaus bestehen gesetzliche Vorgaben zur Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ihrer Krankenkasse, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und Ärztekammern. Eine Übersicht der zugrundeliegenden Rechtsgrundlagen kann der Seite 3 entnommen werden.  Eine Offenlegung Ihrer Daten kann des Weiteren unter Umständen auch im Rahmen gesetzlicher Vorgaben vorgeschrieben sein.

Im Einzelfall übermitteln wir die Daten – mit Ihrem Einverständnis – an weitere berechtigte Empfänger.

4.   Ihre Rechte

Die gesetzlichen Regelungen räumen Ihnen einige Rechte ein. So steht Ihnen das Recht zu,

• Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten,
• unrichtige Daten berichtigen zu lassen,
• unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung oder die Nutzungseinschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, oder Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen.
  Hinweis: Ihre Patientenakte wird von uns gemäß der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Frist aufbewahrt.
• Ihre Daten an andere von Ihnen bestimmte Stellen übertragen zu lassen. Dazu ist ein gesonderter Antrag erforderlich.

Soweit Sie in die Übermittlung und weitere Verarbeitung Ihrer Daten an mit-/weiterbehandelnde Ärzte/Psychotherapeuten eingewilligt haben, haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Bei Fragen zu den Inhalten dieses Informationsblatts zum Datenschutz in unserer Praxis, insbesondere zu

• dem Umfang und der Art Ihrer Daten,
• den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung,
• den Möglichkeiten, Widerspruch einzulegen und über die Folgen dessen,

können Sie sich gerne an das Praxispersonal oder unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Sie haben das Recht, sich an die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Königstraße 10 a
70173 Stuttgart

5.   Speicherdauer und Löschung Ihrer Daten

Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Aufbewahrungsfristen erlassen, welche wir mit größter Sorgfalt beachten und uns dahingehend beraten lassen, um diesen Pflichten nachzukommen. Grundsätzlich gilt in diesem Zusammenhang, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nur solange speichern, wie dies durch den definierten Zweck erlaubt ist, bzw. es der Gesetzgeber aus Nachweisgründen vorschreibt. Sollten wir Ihre Daten länger als zuvor beschrieben speichern wollen, würden wir uns dies im Rahmen einer freiwilligen Einwilligungserklärung von Ihnen bestätigen lassen.

6.   Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung in der Arztpraxis

• Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten ist Artikel 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO in Verbindung mit Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO und § 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz sowie der Behandlungsvertrag nach den §§ 630a ff BGB, § 10 Abs. 1 BO-Ä BW, § 57 Abs. 1 BMV-Ä.
• Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an andere Ärzte sind der Behandlungsvertrag sowie § 73 Absatz 1b SGB V für den Zweck der Mit-/Weiter-Behandlung und Dokumentation der Behandlung.
• Rechtsgrundlagen für die Übermittlungen an die Kassenärztliche Vereinigung sind insbesondere §§ 294, 295 Abs. 1, 1a SGB V; §§ 298, 299 SGB V, § 36 Abs. 2 BMV-Ä für folgende Zwecke:
  • Abrechnung der ärztlichen Leistungen
  • Abrechnungsprüfung
  • Qualitätssicherung
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung.
• Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an Krankenkassen sind insbesondere §§ 294 ff. SGB V, § 291 Absatz 2b SGB V, § 36 Abs. 1 BMV-Ä (im Falle von § 44 Abs. 4 SGB V mit Ihrer Einwilligung zum Zweck der Feststellung, welche Leistungen und unterstützende Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind).
• Rechtsgrundlage für die Übermittlung an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung ist § 276 SGB V für den Zweck der Prüfung, Beratung und Begutachtung.
• Rechtsgrundlage für die Übermittlung an privatärztliche Verrechnungsstellen ist ausschließlich Ihre ausdrückliche freiwillige Einwilligungserklärung für den Zweck der Abrechnung privater Leistungen.

Darüber hinaus können sich weitere Datenübermittlungspflichten aus anderen gesetzlichen Vorgaben ergeben.